Die OeNB ist die Zentralbank der Republik Österreich und als solche integraler Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB); sie gestaltet im öffentlichen Interesse die wirtschaftliche Entwicklung in Österreich und im Euro-Währungsgebiet mit.
Die OeNB ist eine Aktiengesellschaft und hat mehrere Eigentümer. 70% des Grundkapitals von 12 Mio Euro stehen im Eigentum des Bundes, die restlichen Anteile werden von Interessenvertretungen der Arbeitgeber sowie von Banken und Versicherungen gehalten.
Wenn die OeNB eine Aktiengesellschaft ist, kann sie dann von einem
ausländischen Konzern gekauft werden?
Nein, weil die OeNB keine „gewöhnliche“ Aktiengesellschaft ist, sondern gemäß dem Nationalbankgesetz einer Reihe von Sonderregelungen unterliegt. Aktionäre können nur österreichische Staatsbürger sowie juristische Personen oder Personengesellschaften des Handelsrechts sein, die ihren Sitz und ihre Hauptverwaltung in Österreich haben und deren Anteile sich nicht mehrheitlich in ausländischer Hand befinden. Anteile an der Nationalbank können nicht wie bei anderen Aktiengesellschaften beliebig ge- und verkauft werden: Eine Übertragung der OeNB-Aktien ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Generalversammlung („Namensaktien“) wirksam.
Aufgrund der Bestimmungen im Nationalbankgesetz ist die OeNB bei der Erfüllung ihrer Notenbankaufgaben vollkommen unabhängig und weisungsfrei. Dieser Grundsatz gilt laut EG-Vertrag für das gesamte Eurosystem: Weder die Europäische Zentralbank noch die nationalen Zentralbanken des Eurosystems noch die Mitglieder der Beschlussorgane dürfen bei Wahrnehmung der ihnen durch den EG-Vertrag und durch die Satzung des ESZB übertragenen Aufgaben Weisungen von dritter Seite einholen oder entgegennehmen. Damit es nicht auf Umwegen zu politischer Einflussnahme kommt, dürfen die OeNB und die anderen Zentralbanken aus den EU-Mitgliedstaaten auch keine Kredite an Einrichtungen der EU oder der nationalen Regierungen vergeben.
Warum ist Unabhängigkeit so wichtig?
Nur bei voller personeller, finanzieller und institutioneller Unabhängigkeit ist es möglich, eine von politischen und anderen Einflüssen unabhängige Geldpolitik zu verfolgen und damit dauerhaft das Ziel von Preisstabilität zu gewährleisten.
„Die OeNB ist eine Aktiengesellschaft, deren Anteile sich – neben dem Bund – auf mehrere institutionelle Eigentümer aufteilen. In der Erfüllung ihrer Notenbankaufgaben ist die OeNB unabhängig und weisungsfrei.“