Stabiles Geld kann es nur geben, wenn auch eine geeignete Wirtschaftspolitik (Budgetpolitik, Strukturpolitik) dies unterstützt.
Stabiles Finanzsystem
Damit die geldpolitischen Zinsimpulse (durch Senken oder Erhöhen der Leitzinsen) wirksam übertragen werden, ist ein stabiles und reibungslos funktionierendes Finanzsystem erforderlich. Deshalb kümmert sich das Eurosystem auch um die Funktionsfähigkeit der Geldmärkte und stellt im Bedarfsfall, wie in der Krise 2008, ausreichend Liquidität zur Verfügung. Aus demselben Grund sind viele Notenbanken auch in die Bankenaufsicht intensiv eingebunden.
EU-Budgetregeln schützen den Euro
Auf mittlere Sicht benötigt eine stabile Geldpolitik auch stabile Staatsfinanzen. Für die Geldpolitik allein ist es nicht möglich, Preisstabilität auf Dauer ohne solide Staatsfinanzen zu sichern. Deswegen wurden im EU-Vertrag Regelungen getroffen, die übermäßige Defizite verhindern sollen. Das gesamtstaatliche Budgetdefizit (Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen) darf demnach unter normalen Umständen 3% des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten. Ist das nicht der Fall, wird gegen den betroffenen Staat ein Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits eingeleitet. So sollen Nachteile für die anderen Länder des Euroraums – beispielsweise höhere Inflation und höhere Zinsen – vermieden werden.
Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) – ausgeglichene Budgets
sollen für Budgetpolster sorgen
Der im Jahr 1997 geschaffene und 2005 reformierte SWP legt Regeln zur Sicherstellung tragfähiger Staatshaushalte fest. Durch vorbeugende Maßnahmen soll es möglichst erst gar nicht zur Entstehung hoher Defizite kommen. Sollten diese aber doch auftreten, werden korrigierende Maßnahmen verlangt und eingeleitet. Der SWP sieht auch vor, dass die Länder normalerweise ein ausgeglichenes Staatsbudget oder einen Budgetüberschuss haben sollen. Gedacht ist das als Budgetpolster für wirtschaftliche Schwächephasen, aber auch für künftig steigende Pensions- und Gesundheitsausgaben. Der SWP bietet aber auch flexiblen Spielraum, um in außergewöhnlichen Situationen – z. B. in einer Wirtschaftskrise – konjunkturpolitisch gegensteuern zu können.
Wachstum und Wohlstand durch Wirtschaftsreformen ermöglichen
Die Geldpolitik allein kann kein dauerhaftes Wirtschaftswachstum schaffen. Mehr Wachstum, Arbeitsplätze und Einkommen können letztlich nur durch Investitionen, Innovationen, bessere Produktionsmethoden, Ausbildung und ein möglichst reibungsloses Zusammenspiel in der Wirtschaftspolitik erreicht werden. Gesetze und Rahmenbedingungen für die Unternehmen und Arbeitnehmer sind so zu gestalten, dass die Volkswirtschaft einerseits flexibel auf Veränderungen reagieren kann und dass sie andererseits gegen alle Arten von Schocks ausreichende Stabilität aufweist. Nur dann wird ein dauerhaft dynamisches Wirtschaftswachstum möglich sein. Die Förderung von Forschung, Entwicklung, Ausbildung sowie Anreize zur Arbeit, zu Unternehmertum sowie gesunder Wettbewerb erhöhen die Leistungsfähigkeit und Flexibilität der Volkswirtschaft. Damit können auf nationaler Ebene die durch den Euro geschaffenen Chancen bestmöglich genutzt werden, um Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze zu fördern.
Die drei Stabilitätssäulen der Wirtschaftspolitik des Euroraums
Geldpolitik
Vorrangiges Ziel der Preisstabilität, Unabhängigkeit des Eurosystems
Budgetpolitik
Wirkungsvolle EU-Budgetregeln, Stabilitäts- und Wachstumspakt, nachhaltige Entwicklung der öffentlichen Finanzen
Strukturpolitik(en)
Struktur-, Qualifikations- und Wettbewerbspolitik fördern Wachstum, die Flexibilität der Wirtschaft und ihre Stabilität gegen Schocks.
„Stabiles Geld braucht geordnete Staatsfinanzen.“
Zahlen, Daten, Fakten zur Währungsunion
1. Juni 1998: Gründung der Europäischen Zentralbank mit dem vorrangigen Ziel, die Preisstabilität im Euro-Währungsgebiet zu sichern.
1. Jänner 1999: 11 Länder (Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien) bilden das Euro-Währungsgebiet und verfolgen ab nun eine gemeinsame Geldpolitik.
1. Jänner 2001: Griechenland nimmt als 12. EU-Land an der Währungsunion teil.
1. Jänner 2002: Einführung des Euro als Bargeld.
1. Jänner 2007: Slowenien nimmt als 13. EU-Land an der Währungsunion teil.
1. Jänner 2008: Malta und Zypern werden 14. und 15. Mitglied des Euroraums und führen den Euro ein.
1. Jänner 2009: Die Slowakei wird 16. Mitglied der WWU, der Euro wird als Währung problemlos eingeführt.
Im Jahr 2009 …
… verwendeten rund 330 Mio Menschen den Euro als gesetzliches Zahlungsmittel.
… lebten weitere rund 700 Mio Menschen in Ländern, die ihre Währung am Euro orientieren.
…hat der Euro-Bargeldumlauf mit etwas unter 800 Mrd EUR den US-Dollar-Bargeldumlauf deutlich übertroffen.
